Der Schweizer Narr

Der Kapitalismus ist klinisch tot, aber Untot

Im letzten Beitrag ‘Haben wir nur den Kapitalismus?’  wollte ich dazu aufrufen, nach Alternativen für den Kapitalismus als vorrangiges Gesellschaftssystem zu suchen. Im Artikel hatte ich zum Schluss darauf aufmerksam gemacht, dass in Zukunft Nachhaltigkeit als Kostenfaktor in den weltweiten Zahlungsverkehr und die Entlöhnung für Arbeit, miteinbezogen werden müsste. Weil dies kaum ohne eine internationale Regulierung ablaufen könnte, so müsste sich die neoliberale Ideologie eines selbst regulierenden ‘freien Marktes’ aufgegeben werden. Die Rettungspakete führten einige Ökonomen bereits dazu, zu erklären dass der Kapitalismus in ein temporäres Komma gefallen wäre.  

Ich hatte erwähnt dass die Leistungsentlöhnung der Menschen und der Warenhandel sich an den drei Säulen ökologischer Nachhaltigkeit, ökonomischer Nachhaltigkeit und sozialer Nachhaltigkeit ausrichten sollte.

Die drei Hauptursachen der Finanzkrise waren

• erstens die noch immer zunehmende Ungleichheit bei der Vermögensverteilung in den USA. Das Ausmass der Umverteilung hatte eine kritische Grösse nach unten durchbrochen, weil es für einen Teil der Bevölkerung nicht mehr möglich war und ist, die vollen Lebensgrundkosten zu bezahlen.  Ein immer grösserer Teil der Bevölkerung vermochte für die eigene Wohnung oder das Haus die Miete bzw. die Hypothek nicht mehr zu bezahlen.
• zweitens wurde die Finanzkrise durch gebündelte komplexe Schuldenpapiere ausgelöst, welche infolge der zahlungsunfähigen US-Bevölkerung entwertet wurden. Internationale Finanzkonzerne hatten diese Papiere seit den 70er-Jahren vermehrt globalisiert zu handeln begonnen, was die US-Krise zu einer Weltwirtschaftskrise ausweiten liess.
• drittens wurde die USA von einem hochindustrialisierten exportierenden Staat immer mehr zu einem Verbraucherstaat, welcher auf Kosten einer immer höheren Staats- und Privatverschuldung rücksichtlos und unnachhaltig konsumiert. Die Realwirtschaft wurde auf Kosten der Finanzwirtschaft abgebaut, es fand eine unausgewogene Deindustrialisierung statt.

Die Entwicklung in den USA kann man infolge der Globalisierung nicht mehr getrennt von der Entwicklung im Rest der Welt betrachten. Weltweit gesehen entstand eine Schere zwischen sozialer Globalisierung und wirtschaftlicher Globalisierung. Die Folgenschwere dieser Entwicklung wird bis Heute von der Politik falsch interpretiert und mit noch falscheren Gegenmassnahmen beantwortet.

In Wirklichkeit ist die Sachlage viel schlimmer als die statistischen Ämter dies beispielsweise über das Bruttosozialprodukt reflektieren können. Die Politik hat deshalb falsche Massnahmen eingeleitet, weil ihnen das steigende BIP vorgaukelte, als würde die globalisierte Entwicklung der Weltwirtschaft für den eigenen Staat weiterhin wie bisher von Nutzen sein.

Dieser Sozialreport  (PDF),  über die Entwicklung der sozialen Globalisierung 2009 von Social Watch Deutschland wird von der Politik weitgehend ausgeblendet. Die Politiker wollen immer noch nicht wahrhaben, dass wir weltweit betrachtet, zunehmend auf einen sozialen Schleudersitz geraten.

Die Finanzkrise hat nicht jeden Teil der Welt gleich belastet, weil wie oben bei den USA unter Punkt 1 erwähnt, es sich um einen gigantischen Umverteilungsprozess handelt, welcher von den schwächeren Volksgemeinschaften demzufolge auch schlechter getragen werden kann. Denoch findet auch in der Schweiz und in Deutschland ein Prozess statt, welcher den Lohnanteil der Bevölkerung am gesamten Bruttoertrag seit Jahren senkt. 

Die Senkung der Löhne relativ zum nationalen Bruttoertrag ist eine Folge der seit Jahren andauernden neoliberalen Finanzpolitik. Es wurden Instrumente im Sozialbereich geschaffen welche die Nettolöhne relativ zum Bruttoertag absenken. Die Wirtschaft  wies mit Recht darauf hin, dass die Konkurenzfähigkeit gegenüber aufstrebenden Ländern wie China, nur über billligere Arbeitsplätze zu erhalten wäre. Kein Wunder, denn die Handelsabkommen werden nicht anhand der nachhaltigen Entwicklung für die eigenen Bevölkerung ausgearbeitet. Freihandelsabkommen zwischen Ländern mit völlig verschieden hohen Sozialausgaben, Auflagen im Umweltschutz und der Nachhaltigkeit, führen zu ungleichen Chancen der Bevölkerungen. Wenn darüber hinaus noch Freihandelszonen mit Nichtdemokratien ausgehandelt werden, so steht schliesslich die eigene Demokratie in Frage.

Dass der so durchgezogene globalisierte Kapitalismus aber langfristig zum Kollaps der gesamten Weltwirtschaft führt und die Globalisierung dem Durschnittsbürger immer weniger nutzt, darüber wurde kaum nachgedacht.

Der Kapitalismus klinisch tot ist, weil er unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit gar nicht mehr wachsen so kann, so dass die Menschheit insgesamt davon profitieren könnte.

Unter dem Blickwinkel der Nachhaltigkeit führt der unregulierte ‘Freie Markt’ das aktuelle Weltwirtschaftssystem in eine Energiekrise, in eine Ressourcenkrise, in eine Sozialkrise und irgendwann zu irreveribler Umweltzerstörung im globalen Ausmass.

Jeder zukünftige Handel der unter den geltenen Regeln des Kapitalismus durchgeführt wird, geht auf Kosten der Nachhaltigkeit, so dass dies unsere Zukunft in immer grösserem Ausmass belastet.

Der Kapitalismus hat jene maximale Expansion überschritten, unter welcher die Menschheit sich kollektiv positiv weiter entwickeln könnte.

Zwar funktioniert der Zahlungsverkehr weiterhin, aber es ist nicht mehr möglich den Anstieg der Vermögensungleichheit zu verhindern und die Energieversorgung und die Ressourcenversorgung der Zukunft zu sichern.

Zwar kann das Bruttosozialprodukt einzelner Staaten weiterhin noch ansteigen, nicht mehr aber die soziale Globalisierung insgesamt. 

Da im BIP die Nachhaltigkeit kaum eine Rolle spielt, rechnen uns die statistischen Ämter nur noch Illusionen vor. Die positive Entwicklung stimmt nur noch für höchstens 10% der westlichen Bevölkerung und 1% der Menschheit, für sie arbeitet der Kapitalismus nach wie vor positiv im sozialen Bereich. Die Weltbank hat die Entwicklung der globalen Ungleichheit versucht historisch darzustellen (1820 - 2002), der Nichteinbezug der Nachhaltigkeit im BIP führt allerdings auch hier zu einem Zerrbild und leider ist die aktuellste Entwicklung ab 2002 nicht erfasst.

Für 99% der Menschheit ist der Kapitalismus aber zu einem sozialen Schleudersitz geworden, daher muss der Schweizer Narr mit Nachdruck darauf hinweisen, dass jede zusätzliche Liquidität die in diesen nach wie vor fast unregulierten Marktkapitalismus eingebracht wird, das unhaltbare Ungleichgewicht der Einkommen vermehrt und die nachhaltige Entwicklung weiter reduziert.

Die globalisierte neoliberale Politik zerstört schrittweise die Zukunft der Menschheit, weil sie der Nachhaltigkeit keinen Wert zubemessen will und für eine gerechte Sozialpolitik wenig Gehör hat. Die Rettungspakete und die höhere Liquidität haben vor allem bewirkt, dass die weltweit bereits vorhandene ungleiche Verteilung von Vermögen weiter zunimmt und auf Nachhaltigkeit noch weniger Rücksicht genommen wird.

Kapitalismus: Erotische Macht des Stärkeren

Als der französische Präsident Nikolas Sakozy kürzlich die Eröffnungsrede für das WEF durchführte, nervte mich ein zentraler Punkt seiner Theorien ganz besonders. Sarkozy sprach von einem ‘entarteten Kapitalismus’ und rief in die Runde, “welchen Kapitalismus wollen wir?”  

Ich frage aber nicht nach Varianten des Kapitalismus, vielmehr ob dieser in Zukunft noch überlebensfähig ist und er nicht bereits im Kern für das Überleben der Menschheit kontraproduktiv wirkt.   

Sakozy liess keinen Zweifel daran aufkommen, dass ‘Der Kapitalismus’ die einzig mögliche  Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung für die Menschheit sei. Sarkozy führte aber weiter aus, dass wir in eine Globalisierungskrise geraten wären und als Gegenmassnahme ‘die Politik’ regulierend in den Markt eingreifen müsse.

Der Artikelschreiber auf Wikipedia schreibt jedoch über den Kapitalismus: “Eine uneingeschränkte Parteinahme für den Kapitalismus, wie die Verwendung des Begriffs als positiv besetzte Eigenbezeichung, ist mit Ausnahme einiger libertärer Gruppierungen eher selten.”

Dies mag stimmen, aber die folgende Aussage auf der deutschen Wikipedia möchte ich doch stark relativieren: “Trotz der politischen Gegnerschaft wurde in zentralen marxistischen Schriften, so dem Manifest der Kommunistischen Partei, die bedeutende Rolle des Kapitalismus wie der ihn tragenden Schicht, dem Bürgertum, bei der Ausweitung der weltweiten Wirtschaftsproduktion und der Überwindung regionaler Grenzen anerkannt.”

Aus den Arbeiten von Marx ist zu ersehen, dass dieser Alternativen zum Kapitalismus durchaus für möglich hält, sofern (eine damals noch nicht vorhandene) technologische Entwicklung einen Übergang in ein neues marktwirtschaftliche Gesellschaftssystem ermögliche. Diese Aussage war ja mithin auch ein Grund für die kommunistischen Revolutionäre, zu Beginn des 20 Jahrhunderts einen Umsturz gegen das Bürgertum zu versuchen.

Das Scheitern der UDSSR, gerade auch aus wirtschaftlichen Gründen, so hatte ich im letzten Blog-Artikel erklärt, führte aber den Kapitalimus geradezu dahin wie ihn Sarkozy nun bedauert. Der vermeindliche ‘Endsieg’ des Kapitalismus über den Sozialismus im Rahmen des Zusammenbruch der UDSSR, stellt sich spätestens nach den Ereignissen von 2008 als ‘Trugschluss heraus.

Was kaum jemand noch bestreiten kann, die Rettung der Finanzmärkte geschah über Massnahmen, die mit Kapitalismus nichts zu tun hat. Selbst führende Ökonomen hatten die Rettung der Banken als ‘Sozialismus für Reiche’ beschrieben, andere sprachen schon vom Ende des Kapitalismus der gekommen wäre. Interessant in dieser Beziehung war im September 2008 ein Artikel in der konservativen Zeitung ‘Die Welt’, in welcher der Neoliberalismus mit dem Kapitalismus  gleichgesetzt wird. “Freier Markt, was nun? Ist die Finanzkrise das Ende des Neoliberalismus – oder nur ein vorübergehender Einbruch? “

Aus meiner Sicht ist der Kapitalismus aus einem ganz anderen Grund am Ende, weil er nämlich derzeit nur noch in der Lage ist eine nach ethischen Grundsätzen ungerechte Vermögensverteilung  zu erreichen. Ursache dafür ist eine für den Kapitalismus gefährliche Wachstumsgrenze, welche aus rein physischen Realitäten nicht zu überschreiten ist.

Das Ende des Kapitalismus kann hingegen kaum über Nacht kommen, so wie wir den Zusammenbruch der UDSSR, oft auch mit genüsslichem Schauer, life am Fernsehen mitverfolgen konnten. Das Wachstumspotential in China (übrigens ein kommunistisches Regime) ist noch nicht ausgeschöpft und auch in Afrika gibt es noch Expansionsmöglichkeiten für den Kapitalismus. Die inzwischen globalisierte und mächtige neoliberale Finanzlobby wird aber einen immer anstrengenderen Krieg führen müssen gegen vermehrt rebellierende Bevölkerungsgruppen in immer mehr Nationalstaaten.

Der Kapitalismus, weil inzwischen durchgehend globalisiert, wird sich durch Regulierungsmassnahmen nationaler Regierungen kaum bessere soziale Verhältnisse schaffen, die Staatsschulden werden vom Markt weiterhin unter rein kapitalistischen Gewinnstrategien verfolgt werden. Selbst die mächtige USA werden kein Mittel mehr haben, ihre Schulden abzubauen und auch die Chinesen sind indirekt über ihre US$-Reserven und internationalen Verflechtungen wirtschaftlich vom Schicksal der verschuldeten Nationen abhängig.

Seit dem Ausbruch der Wirtschaftskrise ab Ende des Jahres 2007 in den USA, 2008 dann Weltweit, wurde noch immer keine international einheitliche Finanzmarktregulierung geschaffen. Diesen Umstand bedauert auch Sarkozy, aber ein Termin für das angemahnte ‘neue Bretton Woods’ gibt es nicht. 

Was aber zu beobachten war, dass ist der Wiederaufstieg der Neoliberalen, welche über die Finanzlobby und eben Kraft der Stärke des Kapitalismus solange immer wieder eine Hoheit in der Politik erringt, wie der Kapitalismus selbst als das vorherrschende Gesellschaftsmodell existiert.

Auf der anderen Seite, den Gegenern des Kapitalismus, herrscht leider scheinbar oft eine gähnende Leere, wenn es darum geht Alternativen zu suchen. Ein Grund für diese empfundene Leere ist wiederum selbst in den Mechanimsmen des Kapitalismus zu suchen und dessen Einfluss auf die Medien. Wie zu beobachten ist, lassen die Medien nur gerade während den schlimmsten Krisenzeiten Kapitalismus-Kritiker zu Wort kommen. Gegenüber solchen Ökonomen und Sozialethikern, die Alternativen zum Kapitalismus beschreiben, herrscht auch in höchster Not noch weitgehendes Stillschweigen. Redakteure von konservativen Zeitungen, wie im verlinkten Beitrag auf der Welt der Kolummnist Herr Eckhard Fuhr, übernehmen dann stellvertretend für die Fragen der Leser den Part des Spielverderbers, nicht aber ohne diesen über einen aufgebotenen neoliberalen Gegenpart zu karikieren.

Wenn eine bestimmte Wachstumsgrenze  für den Kapitalismus überschritten ist, welcher bisher durchaus soziale Fortschritte in der breiten Gesellschaft des Westens auszulösen vermochte, so funktioniert er trotzdem noch weiter, weil er in der Form eines Vermögensumverteilungsorgans weiterhin arbeitet. Diese Form der Expansion wird von Sarkozy als ‘entartet’ beschrieben, ohne dass er zu verstehen scheint, warum dies geschieht und weshalb es weiterhin geschehen wird.

Der Planet Erde besitzt grosse Vorräte natürlicher Ressourcen die bisher für den Menschen, aber eben auch für den Kapitalismus, in unbegrenzter Form zur Verfügung zu stehen schien. Für den Kapitalismus, dies hat bereits Karl Marx entdeckt, rechnet der ‘freie Markt’ aber nur mit Kosten für menschliche Arbeit.

Öl kostet im Kapitalismus soviel, wie die menschliche Arbeit die dazu notwendig ist um es zu fördern.

Erdöl selbst, aber auch Wälder, Luft, Wasser usw. sind keine Preis bestimmenden Werte im Kapitalismus, genausowenig wie die Menge des Vorkommens in der Zukunft relevant wäre zur aktuellen Preisberechnung. Der Preis von Erdöl ist immer so hoch wie die Arbeit des Menschen kostet um es zu fördern; so berechnet wird es immer Erdöl geben, nur die Zahl der Menschen die sich Erdöl leisten können nimmt ab. Für den Kapitalismus ist dies irrelevant, ebenso die dadurch ausgelöste zusätzlich verursachte Umweltverschmutzung infolge agressiverer Abbaumethoden. Nachhaltigkeit kann nur über politische Regulierung eingepreist werden, die zu kapitalistischen Berechnungen angehaltene Privatwirtschaft kann aus Wettbewerbsgründen Nachhaltigkeit in ihr Verhalten kaum einbeziehen. 

Versuche den Wert unserer natürlichen Ressourcen in die Kostenberechnungen miteinzubeziehen, bedürfen eines globalen Abkommens. Der bereits globalisierte Kapitalismus arbeitet jedoch entgegen den Bedürfnissen der Menschen, beispielsweise die Erdatmosphäre gegen Klimaerwärmung zu schützen. Weil im Kapitalismus die Vermögen immer ungleich verteilt werden, sie ständig auch dorthin fliessen wo der ‘freie Markt’ noch am wenigsten reguliert ist, daher sind die Klimaverhandlungen derart schwierig. Die seit den 70er-Jahren stetig ansteigende Verarmung in der Welt deutet ebenfalls auf die Wachstumsgrenze des Kapitalismus hin, nachdem dieser einem Teil der Menschheit in der Vergangenheit durchaus Wohlstand verschafft hatte. Weltweit müssen 1,5 Milliarden Menschen mit einem Tagesverdienst unter 1,5 US$ auskommen, Tendenz steigend.

Aus meiner Sicht ist der Kapitalismus, als ein die sozialen Fortschritte der Menschheit förderndes marktwirtschaftliches Gesellschaftssystem, infolge der Wachstumsgrenzen auf diesem Planeten klinisch tot. In der Vergangenheit vermochte er einem Teil der Menschheit Wohlstand und technologische Entwicklung zu bringen, er verlängerte die Lebenszeit vieler Menschen über medizinische Fortschritte, welche ohne ‘freien Markt’ in dieser Geschwindigkeit kaum vorstellbar gewesen wäre.

Der Kapitalismus kann jedoch überwunden werden, indem anstelle des wertneutralen Geldes ein Zahlungsmittel verwendet wird in welchem Nachhaltigkeit miteinberechnet ist. Ansätze dazu gibt es im CO2 - Kostenaustausch zwischen den verschiedenen Verbrauchermärkten. Nicht nur der Finanzmarkt sollte reguliert werden, sondern vielmehr das Zahlungsmittel Geld direkt reformiert werden. Die Entlöhnung der Menschen sollte direkt anhand der drei Säulen ökologischer Nachhaltigkeit, ökonomischer Nachhaltigkeit und sozialer Nachhaltigkeit erfolgen. Im Prinzip ist man in der CO2-Debatte auf dem richtigen Weg, ohne dass dort aber die Neutralität des Geldes selbst, gegenüber der Nachhaltigkeit, angetastet wird. Man erhält Geld bisher, wenn man für einen Arbeitgeber arbeitet, aber man erhält nichts wenn man im Sinne der Nachhaltigkeit produziert!

Damit muss in Zukunft Schluss sein,

Geld sollte nach den Prinzipien der Nachhaltigkeit fliessen und nicht über Allem im Sinne der Gewinnoptimierung von Spekulanten.

Um einen geordneten Übergang zum bestehenden Kapitalismus zu erreichen, schlage ich die Schaffung eines Steuersystems vor, welcher einen Ausgleich der Löhne zwischen nicht nachhaltiger Arbeit und nachhaltiger Arbeit erlaubt. Die technologischen Möglichkeiten. von welchen Karl Marx noch geträumt hat, sie wären Heute vorhanden um den Kapitalismus endgültig zu beseitigen. Banker Tyranosaurus Rex verliert seine Vorherrschaft, das Zeitalter der gewaltigen Boni-Happen wird durch zunehmende Meteoriteneinschläge geplatzter Spekulationsblasen und Umweltzerstörung zunehmend gefährdet.

Natürlich ist es sehr aufwendig ein Steuersystem zu etablieren welches nach noch zu erarbeitenden Richtlinien der Nachhaltigkeit die Einkommen reguliert, aber es wäre alles vorhanden um eine solche neue Marktordnung zu schaffen. 

 Nicht zuletzt die angewachsene Globalisierung in der Politik kann auf internationaler Ebene ein hierzu umgestaltetes Währungssystem umsetzen. Der Druck um die Idee von der Theorie in die Wirklichkeit umzusetzen wird ansteigen, je länger die Menschen den gegenwärtig verheerenden Verlauf des Kapitalismus beobachten unter selbst darunter leiden.

Meine Idee zu einer neuen Gesellschaftsordnung ist nur eine von mehreren Wegen um den Kapitalismus zu ersetzen, aber je gösser die Wachstumsgrenzen sichtbar werden, desto grösser wird der Durck werden eine davon umsetzen zu müssen. Ich denke wir haben letztlich keine andere Wahl als Nachhaltigkeit über Kapital zu setzen.

Es ist schon lange eine meiner Theorien, dass die Finanzkrise vermeidbar gewesen wäre, wenn die Politik mehr Erfahrungen aus den vergangenen Weltwirtschaftskrisen gezogen hätte.

Der lange Weg zu neoliberalen Gedankenspielen, wie die staatlich ausgelöste “Überraschaungsinflation”….

In den USA wurden aber schrittweise viele Regulierungsgesetze wieder aufgehoben, welche nach dem Zusammenbruch der Volkswirtschaft nach 1929 eingeführt wurde.  Im Schatten der Angst vor der aufstrebenden kommunistischen UDSSR, wurde nach dem WKII eine wahre Hetzjagt gegen Sozialisten geführt. Der Westen begann sich sowohl militärisch als auch ökonomisch und medial gegen das expandierende russische Reich hochzurüsten. Wenn auch einerseits die Angst durchaus berechtigt war, so kann man Heute aber auf der anderen Seite auch sehen, dass diese unverhältnissmässig aggressive Aufrüstung gegen den Sozialismus zahlreiche rechtsgerichtete Diktaturen gestützt hatte und Problemfelder wie den Islamismus geradezu heraufbeschworen hat.  Einige der agressivsten Angriffskriege gegen den Kommunismus, führte im Rahmen des Vietnam-Konfliktes  auch zu einer temporären Gegenbewegungen, wie etwa die 68er- Studentenunruhen oder die Friedensbewegung. Auch medial wurde Krieg gegen die Russen geführt, so etwa führte James Bond 007 in Afghanistan auf der Leinwand Krieg gegen sozialistische Bösewichte. Die guten Mitstreiter des James Bond würden Heute unter dem Namen Taliban bis hin zu Osama bin Laden geführt.

Eines dieser Problemfelder welche im Westen entstanden, sind für dessen weitere Existenz aber von noch weit grösserer Bedeutung als etwa die Bekämpfung von Al-Qaida. Im Windschatten des kalten Krieges enstand eine Form des Kapitalismus, den man Heute als Neoliberal bezeichnet, obwohl der Neoliberalimus seinen Ursprung aus der Weltwirtschaftskrise ableitet. Der Neoliberalismus war zuerst auch um einiges sozialer ausgerichtet als er sich später unter Nixon bis George W. Bush entgegengesetzt transformierte. Der Zusammenbruch der UDSSR schien medial wirksam die neoliberalen Falken zu bestätigen, nämlich dass alle alternativen Regierungssysteme gegenüber dem Kapitalismus keinen Bestand hätten. Unter Kapitalismus wurde zu dieser Zeit der neoliberale Kapitalismus verstanden. In der Folge begann sich auch die europäische Marktwirtschaft Neoliberal zu reformieren.

Einer der grössten Erfolge für den neoliberalen Kapitalismus war es, dass sich sogar deutsche Sozialdemokraten nach den Erfolgen des Neoliberalismus auszurichten begannen. Mit Gerhard Schröder bekannte sich der erste sozialdemokratische Kanzler zu neoliberalen Ideologien ebenso wie der frühere Vorsitzende der SP Franz Müntefering. Viele neoliberalen Gedankenmühlen, wie etwa die Bilderberg Gesellschaft oder andere neoliberale Podien bedankten sich mit Mitgliedschaftseinladungen. Viele Intellektuelle verfielen mächtigen Finanzlobbys.

Heute ist die neoliberale Ideologie über alle Parteigrenzen hinweg verbreitet. Eine der Ursachen für die vorhin im verlinkten Artikel erwähnten relativen Schweigsamkeit der Intellektuellen gegenüber den Machenschaften in der Wirtschaft, wird seine Ursachen aus zwei wichtigen Gründen ziehen:

1. Der wirtschaftliche  Zusammenbruch der UDSSR liess viele Sozialisten umschwenken.

2. Die technologische Entwicklung hat zu einer gegenseitigen und für beide Seiten profitablen Abhängigkeit zwischen der Wirtschaft und den Intellektuellen geführt. Die Entwicklung der Wirtschaft benötigte immer mehr hochqualifiziertes Personal, worunter ein hoher Anteil der Intellektuellen zu zählen ist.  In der Schweiz wurde mit der neu gegründeten grünliberalen Partei der Bogen neoliberaler Ideologien über alle Parteigrenzen vorerst abgeschlossen.

Heute, nach dem Ausbruch der Finanzkrise gegen Ende 2007, wird aber dennoch nach den Ursachen der Weltwirtschaftskrise und deren Urhebern geforscht.

Sowohl Medien, Politiker als auch die Öffentlichkeit beginnen vermehrt über unser Wirtschaftssystem nachzudenken und jenen Kräften hinter der Kulisse, welche uns diese Krise eingebrockt haben. Nicht zuletzt hat der Aufstieg Chinas zu einer der wichtigsten Volkswirtschaften begonnen, die in Wirtschaftsfragen erreichte neoliberale Einigkeit zwischen dem linkem und rechten Parteispektrum wieder aufzuweichen.

Der Schweizer Narr möchte hier stellvertretend einen dieser Wirtschaftsökonomen des Teufels vorstellen, den Schweden Assar Lindbeck. Der Mann sass zu jener Zeit im Nobelpreiskommittee, als der Neoliberalismus sich im gesammten Westen durchsetzte. Der Grund diesen zu präsentieren ist, dass dessen eigenen ‘Forschungsarbeiten’ und Publikationen noch immer verbreitet sind und vielen Poltikern als Lektüre dienen.

Ein weiterer Grund ist, dass einige seiner Vorschläge zur staatlichen Bewältigung von Arbeitslosigkeit und Rezession, noch immer in Wirtschaftskommissionen herumgereicht werden.

Ich greife hier eine seiner Wirtschafts-Theorien heraus, in welchem er Thesen formulierte mit wahrlich explosivem Inhalt: Die Insider-Outsider Theorie. Diese Theorie entwickelte er zusammen mit Dennis Snower in den 80er-90er Jahren. Im deutschsprachigen Buch ‘Ordnungspolitik in der Demokratie’ werden einige seiner Schlussfolgerungen zitiert, welche der Staat anhand seiner Theorie in wirtschaftlich schlechten Zeiten mit hohen Arbeitslosenquoten umsetzen könne.

Als Insider bezeichnet werden Arbeitnehmer, als Qutsider Arbeitslose auf der suche nach Arbeit. Seiner These zur Folge könnten Arbeitgeber die Insider zuwenig entlassen, weil diese über ihre Lobby (die Gewerkschaften) an ihrer Arbeitstelle kleben können und weil es für die Arbeitgeber teuer wäre die teuren Insider gegen billige Qutsider (Arbeitslose Arbeitsuchende) zu ersetzen.  Das Ziel müsse sein den Arbeitgebern zu ermöglichen die teuren alteingesessenen Arbeitnehmer zu feuern und stattdessen billige Outsider anzustellen. So könne man der Arbeitslosigkeit insgesamt begegnen. Um dies Umzusetzen schlagen die Beiden teuflisches vor:

- Durch eine ‘Überraschungsinflation’!

ausgelöst durch den Staat, sollen die Reallöhne der Arbeitnehmer gesenkt werden und so verursacht werden dass die Arbeitgeber zusätzliche Arbeitnehmer einstellen könnten. Es würde dann durch die Einstellung von billigen Arbeitslosen ein arbeitgeberfreundlicher Lohndruck auf alle Arbeitnehmer ausgelöst.

Neben dieser Massnahme sei alles zu tun um die Gewerkschaften zu schwächen um den Kündigungsschutz auszuhebeln. Die strukturellen Massnahmen welche Lindbeck sonst noch vorschlägt, könnten aus den Nationalratsdebatten der aktuellen Schweizer Politik stammen. Besonders den Vorschlag die Vermögen der Arbeitnehmer zu senken ist dabei zu erwähnen. Ein ganz raffinierter Vorschlag ist es, Firmenneugründungen steuerlich zu begünstigen, weil diese ihre Arbeitnehmer auf dem Stellenmarkt billiger Arbeitssuchenden finden würden. Umgekehrt wäre damit auch gesagt, dass es von Vorteil wäre Firmen mit alteingesessenen Arbeitnehmer aufzulösen und danach eine Neue zu gründen. Im Prinzip wurden solche Methoden über Outsourcen bereits nach der Publikation dieser Theorie mit anderen Mitteln umgesetzt.

Wer sich den Artikel durchliesst, der kann anhand laufender Diskussionen und Ereignisse in der Politik und der Wirtschaft selber ausmalen, welche Gefahren für Arbeitnehmer derzeit noch darauf warten, durch die neoliberale Ideologie umgesetzt zu werden. Einiges wurde in letzter Zeit auch in der Schweiz umgesetzt oder angestossen, so etwa hält die Diskussion über seltsame ‘Integrationsmassnahmen’ und Teilzeitjobs im Niedriglohnbereich für Arbeitslose und sogar Invalide weiter an.

Die Inflation steht noch aus…..

…aber die staatlich ausgelöste Inflationierung durch neoliberale Politik ist eine durchaus eine reale Gefahr, wie der Artikel in der NZZ ‘Fehlender Wille zu politischen Korrekturen’ wieder einmal mit folgendem Gedankenspiel aktuell wieder beweist:

“…Deshalb fehlt der politische Wille, der Defizitwirtschaft Einhalt zu gebieten. Immer mehr Auguren schliessen nicht mehr aus, dass die USA irgendwann wie Argentinien zu einer Umschuldung der Staatsschulden gezwungen sein werden, falls man die Flucht nicht über eine Inflationierung sucht…”

Entgegen dem Titel der NZZ muss müsste man ‘Flucht’ aber als aktive politische Massnahme zur Korrektur interpretieren, was dann durchaus nicht als politische Willenlosigkeit zu bezeichnen wäre.

In Deutschland wird derzeit insgeheim an verschieden Konzepten gearbeitet um eine Inflationierung bei den Sozialleistungen (Hartz IV)  zu erreichen, um angeblich wieder ein Gleichgewicht zwischen den Beschäftigten im Niedriglohnbereich mit Sozialleistungsempfängern zu erreichen. Arbeit würde sich nicht mehr lohnen, behauptet im Artikel die FAZ und versucht dies mit Statistiken zu belegen.

Der Schweizer Narr warnt aber vor Abschlägen bei Sozialhilfeempfängern, da damit nur erreicht wird, dass auch die Löhne im Niedriglohnbereich weiter zurückgehen würden! Ohne die Einführung von Mindestlöhnen würde dies wie bisher durch die Konkurrenz zwischen Hartz IV Leistungen und Löhnen im Niedriglohnbereich ausgelöst. Welche Richtung eingeschlagen wird, das soll am Dienstag zu erfahren sein, wenn das Bundesverfassungsgericht darüber entscheidet ob das Tagesgeld der Sozialhilfe wie geplant angehoben werden darf.  Im letzten Artikel hier im Blog publizierte ich ebenfalls eine Statistik, darin ist abzulesen dass die Nettolöhne der Deutschen relativ zum Bruttonationaleinkommen seit Jahren stark zurückgegangen sind. Der eigendliche Skandal ist nicht Hartz IV, sondern die Lohnpolitik bei den Arbeitnehmern, die seit Jahren ganz im Sinne von Assar Lindbeck beeinflusst wurde.

Die neoliberale Abbauschlacht zugunsten der reichen Eliten der Wirtschaft geht in eine neue Runde, deren Karten stehen günstig infolge der hohen Staatsverschuldung, welche letztendlich ebenfalls auf das Konto der jahrzehntelangen neoliberalen Begünstigungspolitik für die Superreichen, zurückzuführen ist.

Nachtrag von Sonntag 7.2.2010: Eben las ich auf dem Weblog “Herdentrieb” der Zeit einen sehr guten Beitrag über die Hartz IV Debatte, die meine oben aufgeführten Kurzanalyse über die Sozialhilfedebatte in Deutschland weiter ausführen.

Für Menschen aus Deutschland mag mein eigener Blogbeitrag zusammen mit dem auf “Herdentrieb” recht interessant sein, weil ich erstens kein Deutscher bin, zweitens habe ich Hartz IV erst vor kurzem anhand der finanzpolitischen Sachlage und meiner sozialethischen Grundsätze analysiert, drittens habe ich die ganze Hartz IV-Debatte in Deutschland als Schweizer bisher emotional nur sehr am Rande mitbekommen, viertens hatte ich meinen Blogbeitrag geschrieben bevor ich nun den Blog Herdentrieb für mich entdeckt habe und fünftens wurden die Blog praktisch zur selben Zeit publiziert.  Den Blog Herdentrieb finden Sie nun auch unter den Links ‘Finanz und Wirtschaft’, auf der Titelseite meines eigenen Blog.